Compliance im Export

06.05.2013
Nach fünfzig Jahren wird das deutsche Außenwirtschaftsrecht erstmals gründlich überarbeitet. Entbehrliche Regelungen in der Exportkontrolle werden abgeschafft, die Straf- und Bußgeldtatbestände neu geordnet. mehr

Stand: Januar 2013
Die Ausfuhrliste enthält die Güter, für deren Export in Länder außerhalb der EU eine Genehmigung erforderlich ist. Mit der 110. Änderungsverordnung zur Außenwirtschaftsverordnung ist die Ausfuhrliste wieder auf einem aktuellen Stand. mehr

18.12.2012
Der Handel mit anderen Ländern ist genehmigungsfrei. Doch keine Regel ohne Ausnahmen. Für manche Geschäfte braucht man eine Genehmigung - in seltenen Fällen sind sie sogar verboten. mehr

11.01.13
Gegen eine Reihe von Ländern hat die EU aus politischen Gründen Embargos verhängt. Es handelt sich hierbei zum Teil um Waffenembargos zum Teil um Sanktionen gegen bestimmte Personen und Gruppierungen sowie gegen bestimmte Wirtschaftsbereiche. Die Listen der Namen und Organisationen werden ständig ergänzt. Für Syrien zuletzt im September. mehr

25.10.2012 
Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Embargos verhängt. Hier finden Sie die EU-Liste der sanktionierten Personen und Organisationen, mit denen jegliche Geschäftstätigkeit verboten ist. mehr

Stand: Oktober 2012
Am 24. März 2012 wurde eine neue Iran-Embargo-Verordnung veröffentlicht, die Verordnung 267/2013 ersetzt die bisherige Iran-Verordnung 961/2010. Das BAFA hat ein aktualisiertes Merkblatt zum Iran-Embargo veröffentlicht. In unserem Text wurde der Abschnitt Zahlungsverkehr (Punkt 9) um eine wichtige Information ergänzt. mehr

02.05.2012 
Wir haben die Beschränkungen für diese vier Länder zusammengestellt. Bei Ägypten und Tunesien sind die ehemaligen Regierenden betroffen. Die Maßnahmen gegen Syrien wurden verschärft mehr

 23.12.2012
Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden. mehr

30.10.2012
Starttermin für die Online-Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen war der 13. Dezember 2010. Ein Merkblatt des Zolls informiert darüber, wie die Online-Abschreibung funktioniert. Die Angaben zur Genehmigungspflicht (Taric-Codierungen) bleiben unübersichtlich. mehr

Stand: 02.01.2013
US-Exportkontrollbestimmungen müssen unter bestimmten Voraussetzungen auch von deutschen Exporteuren beachtet werden. mehr

06.03.2013
Zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus wird die Überwachung des Warenverkehrs durch die Zollverwaltung in den USA verstärkt. In diesem Rahmen wurden einige Initiativen (CSI, AMR, 10+2 Erklärung, C-TPAT) gestartet; das geplante Scannen aller Seecontainer wird verschoben. Wichtig: zum 1. Juli 2012 werden die "zuverlässigen Unternehmen" wechselseitig anerkannt. Dies sind C-TPAT-Unternehmen in den USA und AEO (Typ S,F) in der EU. mehr

02.01.2011.
Das Umschlüsselungsverzeichnis ist ein wichtiges Hilfsmittel für die Prüfung, ob Ware ausfuhrgenehmigungspflichtig ist. mehr

31.05.2011
Die Bundesregierung hat eine Gesamtrevision der Frühwarnschreiben vorgenommen (Stand: Mai 2011). Sie wurden grundlegend überarbeitet, neu strukturiert und aktuellen Entwicklungen angepasst. Die bisherigen Frühwarnschreiben wurden aufgehoben.
mehr

02.01.2013
Mit einer Wareneingangsbescheinigung (WEB) wird auf der Grundlage einer erteilten Internationalen Einfuhrbescheinigung der tatsächliche Eingang der Waren im Bestimmungsland bestätigt. mehr

02.09.2011
Auch der Transfer von Knowhow in das Ausland oder technische Dienstleistungen können genehmigungspflichtig sein. Ein Merkblatt des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert. mehr

Stand: Januar 2013
In Deutschland sind Boykott-Erklärungen seit vielen Jahren verboten. Im Folgenden finden Sie eine Zusammenfassung der Regelungen sowie die seit April 2010 geänderte Rechtsauffassung zu Akkreditiven. mehr

Stand: April 2013
In Standardfällen und innerhalb von Wertgrenzen kann eine Allgemeine Genehmigung (AGG) Einzel-Ausfuhrgenehmigungen ersetzen. Damit sind AGG ein wichtiges Mittel zur Beschleunigung der Ausfuhr genehmigungspflichtiger Güter. Die Allgemeinen Genehmigungen wurden bis Ende Juni 2013 bzw. bis Ende März 2014 verlängert. mehr

05.09.2012 Seit 1. Juli 2012 gilt die gegenseitige Anerkennung von AEO und C-TPAT zwischen den USA und der EU. Jetzt wurden technische Einzelheiten zur Umsetzung veröffentlicht.  mehr

Prof. Dr. Stephan Grüninger ist Wissenschaftlicher Direktor Konstanz Institut für Corporate Governance, Hochschule Konstanz. Er fordert eine Unternehmenskultur, bei der  man als Mitarbeiter Missstände ansprechen kann ohne Angst vor negativen persönlichen Konsequenzen. mehr