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Bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzverträge (Link: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/B/bilaterale-investitionsfoerderungs-und-schutzvertraege-IFV,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf)
INTERNATIONAL
Investitionsförderungs- und -schutzverträge 2011
Stand: Oktober 2011
Die bilateralen Investitionsförderungs- und -schutzverträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Entwicklungs- und Schwellenländern schaffen stabile Rahmenbedingungen für deutsche Direktinvestitionen im Ausland.
Die Verträge gewährleisten den Investoren einen umfassenden, völkerrechtlich abgesicherten Rechtsschutz ihrer Investitionen und erleichtern es damit - insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen - sich ausländische Märkte zu erschließen.
Die wichtigsten Elemente solcher Verträge sind:
- Definitionen der Begriffe "Kapitalanlagen", "Erträge" und "Investoren",
- Gewährleistung von Inländerbehandlung und Meistbegünstigung im Zusammenhang mit Investitionen,
- Garantie des freien Transfers von Kapital und Erträgen,
- Eigentumsschutz, wertgerechte Entschädigung im Fall einer Enteignung sowie Rechtsweggarantie,
- Vereinbarung einer internationalen Schiedsgerichtsbarkeit bei Streitigkeiten zwischen Investor und Gastland.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWI) hat eine Übersicht über die weltweit existierenden Verträge erstellt, die Sie im PDF-Format downloaden können.
