China: Kampf gegen Produktpiraten

Markenpiraterie hat in China Hochkonjunktur. In diesem Paradies für Produktfälscher gibt es so gut wie nichts, was nicht gefälscht wird. Die Raubkopien bescheren den illegalen Herstellern satte Gewinne, den Marken-Unternehmen schwere Verluste. Wie können sich Unternehmen schützen?

Dunkle Geschäfte mit Fälschungen
Ein langer Weg
Marken schützen lassen

Dunkle Geschäfte mit Fälschungen

Es ist wie immer, wenn es um dunkle Geschäfte geht: Genaue Zahlen sind schwer zu bekommen; selbst offizielle Angaben sind naturgemäß unscharf, weil die Dunkelziffer enorm ist. „Viele Unternehmen gehen gar nicht an die Öffentlichkeit, wenn ihre Produkte nachgemacht werden”, berichtet Dr. Thomas Pattloch, Rechtsanwalt bei der deutschen Kanzlei Schulz Noack Bärwinkel in Shanghai: „Wer will schon seine Kunden verunsichern, indem er ihnen mitteilt, dass die Produkte der eigenen Marke womöglich falsch sind.”

Doch fest steht: China ist eine Hochburg für Produkt- und Markenfälscher aller erdenklicher Branchen – von Kosmetika über Hemden, Hosen und Schuhe bis hin zu ganzen Autos und kompletten Maschinen aller Art. So beklagten gleich mehrere deutsche Hersteller bei der Werkzeugmaschinenmesse China International Machine Tool im Frühsommer in Peking unisono, bei chinesischen Konkurrenten Maschinen und Werkzeuge gesehen zu haben, die den eigenen Spitzenprodukten häufig bis aufs Haar glichen. Längst machen die Raubkopierer dabei nicht mehr nur den chinesischen Markt unsicher, berichtet Dr. Holger Hanisch, Leiter der Abteilung Wirtschaft und Recht im Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft, Peking: "In immer größerem Ausmaß exportieren die chinesischen Produktpiraten ins Ausland; selbst vor den Heimatstaaten der Rechtsinhaber machen sie kaum mehr Halt."

Ein langer Weg

Nicht selten wird allerdings resigniert mit den Schultern gezuckt, wenn es um den Schutz von Produkten und Marken in China geht. Hinzu kommt, dass ein Unrechtsbewusstsein oftmals fehlt. „Gute Nachahmung gilt in asiatischen Ländern als ehrenhaft”, weiß Lennart Röer vom Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) in Berlin. Chinas Rechtssystem gilt vielen als zu wenig entwickelt, nur schwer lassen sich in ihren Augen bestehende Rechtsansprüche durchsetzen. Selbst wer einen Prozess gewinnt, ist damit noch lange nicht am Ziel, lautet häufig der Tenor. Auch Katrin Blasek, die an der Universität Freiburg zum chinesischen Recht forscht und zuvor als Rechtsanwältin in Peking tätig war, bestätigt: „China hat sein Rechtssystem seit Beginn der Öffnungspolitik zwar umfassend revidiert. Dennoch wäre es verfehlt, ein Niveau zu erwarten, für dessen Entwicklung selbst westliche Staaten mehr als ein halbes Jahrhundert gebraucht haben.”

Marken schützen lassen

„Aber trotzdem soll man den Kampf gegen Raubkopierer versuchen”, sagt ein Repräsentant einer deutschen Firma in Peking. Er hat den juristischen Kampf gegen die Raubkopierer aufgenommen, will seinen und den Namen des Unternehmens aber lieber nicht veröffentlicht sehen. Sein Kampfesmut erinnert ein wenig an die gallischen Helden von Goscinny und Uderzo, die ihr Asterix-und-Obelix-Dorf gegen die umlagernde römische Übermacht verteidigen. Auf einem Kongress war dem Marken-Asterix ein Prospekt aufgefallen, der nicht nur dem Design des eigenen Verkaufsmaterials sehr ähnlich sah. Vielmehr war gleich eine ganze Maschine seines Unternehmens in dem fremden Prospekt abgebildet. Nicht einmal das deutsche Markenzeichen auf der Maschine hatten die Kopierer wegretuschiert. Offenbar hatten sie die Maschine bei einem Kunden abgelichtet, sie war noch nicht einmal fertig aufgebaut.

Der deutsche Asterix begann seinen juristischen Feldzug im Land der Raubkopierer: Über befreundete Firmen wurden fingierte Angebote eingeholt, der vermeintliche chinesische Konkurrent bot die Maschine zu einem Fünftel des Originalpreises an. Als ersten juristischen Schritt monierten die deutschen Hersteller der Original-Maschine daraufhin, dass die Raubkopierer das hauseigene Markenlogo in den Prospekten verwendeten – also die Rechte des Markeninhabers verletzten. Denn der Schutz von Marken ist per Gesetz – unter bestimmten Voraussetzungen – auch in China weitgehend gewährleistet: Deshalb rät Markenrechtsexpertin Katrin Blasek Unternehmern, ihre Marken vor dem Eintritt in den chinesischen Markt unbedingt beim Markenamt in Peking oder international mit China-Bezug anzumelden beziehungsweise bereits bestehende internationale Markenanmeldungen auf China zu erstrecken.

Die Registrierung ist zwar zeitaufwändig und kostet Geld, aber im Ernstfall kann sie sich bezahlt machen. Dem deutschen Asterix kam in seinem Feldzug gegen die Raubkopierer zugute, dass seine Firma die Marke gleich beim ersten Eintritt in den chinesischen Markt hatte schützen lassen. Drei Monate dauernden juristischen Drucks bedurfte es, bis die Kopierer eine Unterlassungserklärung unterzeichneten und ihre Prospekte einstampften. „In ganz klaren Fällen bearbeiten Chinas Markenbehörden die Verfahren binnen weniger Wochen”, berichtet auch Anwalt Thomas Pattloch aus seiner Praxis. Mit dem Unterlassungsschreiben der Raubkopierer konnten die Deutschen zumindest gegenüber ihren Kunden die Sachlage klären. Den Streit um den Schaden, der entstand, weil die verunsicherte Kundschaft während des Streits nicht eine Maschine des eifrigen Markenverteidigers mehr kaufte, konnte die Behörde allerdings nicht entscheiden, diese Schlacht musste vor Gericht geschlagen werden. Mit anwaltlicher Hilfe wurde eine Klageschrift verfasst, die in Deutschland vom Mutterhaus unterzeichnet werden musste. „Das langwierige an dem Verfahren waren die vielen Briefwechsel zwischen Deutschland und China wegen der ganzen Unter-Schriften und Beglaubigungen” berichtet der Mann, der für seine Firma in China den Prozess um deren geistiges Eigentum führt. „Durchhaltevermögen – sowohl zeitlich als auch finanziell” – hält deshalb auch Anwalt Thomas Pattloch für eine entscheidende Tugend im Kampf gegen Raubkopierer: „Mit entsprechendem Einsatz”, sagt er, „kriegt man die Fälscher.”

Asterix unterlag vor Gericht, weil es nicht gelang, einen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Auseinandersetzung und dem Rückgang der Verkäufe zu beweisen. Erreicht hat er, dass die Kopierer sich öffentlich in einer landesweit erscheinenden Zeitung entschuldigen müssen – und wahrscheinlich hat er einen neuen Kunden gewonnen: Weil die zwei Maschinen, die die Kopierer verkauft haben, nicht funktionieren, möchte der geprellte Abnehmer jetzt das Original bestellen.

Autor: Alexander Hartberg