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Text Preisangabenverordnung (Link: http://www.gesetze-im-internet.de/pangv/)
RECHT UND FAIR PLAY
Preisangaben im Handel und bei Dienstleistungen (inkl. Versand- und Internethandel)
1. Einleitung
Die Frage, wie Waren und Dienstleistungen hinsichtlich des Preises gegenüber Verbrauchern auszuzeichnen sind, regelt im Wesentlichen die Preisangabenverordnung (Volltext über seitliche Linkliste zum Download). Um Verbrauchern durch sachlich richtige und vollständige Information einen optimalen Preisvergleich zu ermöglichen sowie eine Anpassung an das europäische Recht vorzunehmen, wurde die Preisangabenverordnung inzwischen mehrfach geändert, zuletzt anlässlich der Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb im Juli 2004.
Diese IHK-Information soll Auskunft darüber geben, was der Einzelhändler bzw. Dienstleister bei der Preisauszeichnung zu beachten hat. Sie wurde mit der gebotenen Sorgfalt erstellt. Dennoch kann keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts übernommen werden. Die Bereiche Energie, Gas, Fernwärme, Wasser und Kredit wurden wegen der besseren Übersichtlichkeit außer Acht gelassen. Zu beachten ist zudem, dass auf Waren abseits des Preises ggf. zusätzliche Angaben vorzunehmen sind. Von besonderer Relevanz sind hier etwa die Vorgaben der Fertigpackungsverordnung (Volltext über seitliche Linkliste zum Download). Insbesondere bei der Lebensmittelkennzeichnung sind aber auch noch zahlreiche andere Kennzeichnungspflichten zu beachten (vgl. hierzu die IHK-Information "Lebensmittelkennzeichnung", die ebenfalls über seitliche Linkliste zum Download bereitsteht).
Die Preisangabenverordnung gilt nur für Angebote von geschäftsmäßigen Anbietern von Waren/Dienstleistungen gegenüber Letztverbrauchern, also nicht für Geschäfte zwischen Unternehmen und Selbständigen.
Oberste Priorität genießt der Grundsatz der Preisklarheit und Preiswahrheit. Die Preise müssen dem jeweiligen Angebot eindeutig zugeordnet werden sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar sein. Dem Verbraucher soll damit Klarheit über die Preise und deren Gestaltung verschafft werden. Außerdem soll verhindert werden, dass der Kunde die Preise erst mühsam aus eventuell mehreren Bestandteilen zusammensetzen oder gar beim Anbieter erfragen muss. Nur deutlich dargestellte Preise ermöglichen es dem Verbraucher, die Preiswürdigkeit eines Angebotes zu beurteilen und mit den Preisen der Konkurrenzprodukte zu vergleichen.
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