Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald
Service-Center
Dr.-Brandenburg-Straße 6
75173 Pforzheim
Deutschland
Telefon : + 49 7231 201 0
Telefax : + 49 7231 201 158
E-Mail : service@pforzheim.ihk.de
EUROPA
EU-Bürgerdienste „Your Europe Advice“ und „SOLVIT“ berichten über verstärkte Inanspruchnahme
Die Europäische Kommission berichtet am 21.02.2011 über die Jahresberichte 2010 der beiden Dienste „Your Europe Advice“ und „SOLVIT“. Beide Dienste unterstützen Bürger und Unternehmen in Europa dabei, sich über ihre Rechte im Binnenmarkt zu informieren und diese Rechte wahrzunehmen.
22. 02.2011. Der Kommission zufolge gingen im Jahr 2010 bei „Your Europe Advice“ 12.000 Anfragen von Bürgern ein, die etwa die Krankenversicherung oder den Anspruch auf Leistungen bei Arbeitslosigkeit nach einem Umzug ins Ausland betrafen. „SOLVIT“ half Bürgern und Unternehmen in mehr als 1.300 Fällen bei der Lösung von Problemen mit Behörden, etwa bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen in einem anderen Mitgliedstaat.
„Your Europe Advice“ hat auch Hinweisfunktion für die EU-Kommission
Etwa ein Viertel der an „Your Europe Advice“ im Jahr 2010 gerichteten Anfragen betrafen nach Angaben der EU-Kommission sozialversicherungsrechtliche Themen. Weitere häufig gestellte Fragen bezogen sich auf Aufenthaltsrechte (21 Prozent) und Arbeitsrechte (15 Prozent). 91 Prozent der Anfragen konnten innerhalb von drei Arbeitstagen beantwortet werden. „Your Europe Advice“ trage wesentlich dazu bei, verbesserungswürdige Bereiche im Binnenmarkt zu erkennen, so die Kommission weiter. Der Dienst informiere nicht nur die Bürger über ihre Rechte in der EU, sondern liefere auch der EU-Kommission wertvolle Informationen über Gebiete, auf denen der Binnenmarkt noch nicht wie gewünscht funktioniere.
„SOLVIT“ hilft in 90 Prozent der Fälle
Von den im Jahr 2010 behandelten Fällen bei „SOLVIT“ betrafen laut Bericht 34 Prozent sozialversicherungsrechtliche Themen, 23 Prozent Aufenthaltsrechte und 16 Prozent die Anerkennung von Berufsqualifikationen. 90 Prozent der Fälle konnten erfolgreich gelöst werden, und die durchschnittliche Bearbeitungszeit betrug 66 Tage. Eine solch hohe Erfolgsquote wäre in solch kurzer Zeit im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens oder eines Verfahrens vor einem ordentlichen Gericht nicht möglich gewesen, so die Kommission.
Ausbau und Überprüfung anlässlich des zehnjährigen Jubiläums
„SOLVIT“ sei ein gutes Beispiel für eine enge Partnerschaft zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, die in den nächsten Monaten weiter ausgebaut werden solle, erklärte die Kommission. Zur Vorbereitung des 10-jährigen Jubiläums von „SOLVIT“ im Jahr 2012 finde derzeit eine umfassende Überprüfung der Organisation und Leistung des Netzes statt. Nach Abschluss dieser Überprüfung werde die Kommission konkrete Vorschläge formulieren, damit „SOLVIT“ auch in Zukunft für immer mehr Menschen und Unternehmen hochwertige Dienste erbringen könne, so die Kommission abschließend.
Hintergrundinformationen zu den Diensten SOLVIT und Your Europe Advice finden Sie auf den entsprechenden Internetseiten der EU-Kommission.
Quelle: beck-aktuell-Redaktion, Verlag C.H. Beck
