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Verein für lauteren Wettbewerb: ”Geschmacksmusterschutz” (Link: http://www.geschmacksmusterschutz.de/)
GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
Internetplattform für EU-weiten Designschutz
Internetplattform für EU-weiten Designschutz Schmuck, Glaswaren, Porzellan, Möbel, Haushalts- und Unterhaltungselektronikgeräte sowie Spielzeug werden in ständig neuen Designs auf den Markt gebracht. Nach EU-Recht entsteht ohne jegliche behördliche Registrierung EU-weit mit Erstveröffentlichung des Designs gegenüber der Öffentlichkeit sofort ein 3-jähriger Geschmacksmusterschutz. Der Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Bei dem Neuen Krahn 2, 20457 Hamburg, Tel. 040/3698150, Fax 040/36981533, bietet hierfür eine Internetplattform an, bei der durch Veröffentlichung das Geschmacksmusterschutzrecht europaweit für 3 Jahre in Kraft tritt.
Dabei handelt es sich um eine neue Dienstleistung des Vereins für lauteren Wettbewerb e.V., der die wettbewerbsrechtlichen Interessen von über 8.000 Mitgliedsunternehmen vertritt. Der EU-weite Designschutz wird durch die EU Verordnung Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ermöglicht. Der Schutz beginnt mit der unbürokratischen Erstveröffentlichung gegenüber der Öffentlichkeit und den Fachkreisen, wenn das Geschmacksmuster neu ist und sich durch seine Eigenart vom Gesamteindruck bisheriger Geschmacksmuster unterscheidet.
Wer sein neues Design auf der Internetplattform registrieren lässt, kann jeden potenziellen Nachahmer mit dem Nachweis der Erstveröffentlichung EU-weit auf Unterlassung belangen. Dies bedeutet zusätzlichen Schutz eines neuartigen Produkts, insbesondere in der Herstellungsphase. Die zusätzliche schriftliche Anmeldung des neuen Designs beim Harmonisierungsamt in Alicante bewirkt darüber hinausgehenden 10-jährigen Designschutz, ist aber mit zusätzlichen Formalien und höheren Kosten verbunden. Die Dienstleistung des Vereins wird für jede Veröffentlichung pauschal mit Euro 50,00 zzgl. Mehrwertsteuer berechnet. Zielgruppe dieser Dienstleistung ist neben den Designern jeder wirtschaftsrechtlich orientierte Anwalt, der seinen Mandanten anonymisiert auf der Plattform anmelden kann.
