Bessere Luft durch Umweltzonen?

Pforzheim, 2009-06-11. Von Berlin bis Bottrop, von Hannover bis Mühlacker und Pforzheim – immer mehr Umweltzonen sollen für bessere Luft in unseren Innenstädten sorgen. Mit Luftqualitätsplänen müssen die Kommunen dafür sorgen, dass bestimmte Schwellenwerte z. B. für Feinstaub und Stickoxide nicht überschritten werden.

Um das zu erreichen, haben seit Anfang 2008 bereits 32 deutsche Städte eine Umweltzone eingerichtet – neun weitere stehen in den Startlöchern. Die Folge: Nur Fahrzeuge, die eine Umweltplakette haben, dürfen in die Umweltzone fahren. Für Wirtschaft, Anwohner und Besucher, aber auch für die Verwaltung bedeuten die Umweltzonen bürokratischen Aufwand und zusätzliche Kosten.

Rot, gelb oder grün?

Ob ein Fahrzeug eine rote, gelbe, grüne oder gar keine Plakette bekommt, ist einheitlich geregelt. Ob damit auch die Einfahrt in die Umweltzone möglich ist, entscheidet aber jede Kommune selber: Berlin und Hannover verlangen schon ab 2010 die grüne Plakette, Bremen ab Mitte 2011, Frankfurt erst ab 2012, und in baden-württembergischen Städten genügt wahrscheinlich dauerhaft die rote Plakette. Wer sich nicht vorher informiert, stellt erst vor Ort fest, dass er mit seinem Fahrzeug draußen bleiben muss.

Ausnahmen einheitlich regeln!

Einige Fahrzeuge wie Krankenwagen, Zweiräder und Arbeitsmaschinen sind in ganz Deutschland von der Plakettenpflicht ausgenommen. Über weitere Ausnahmen kann jede Kommune selber entscheiden: Ob Anwohner oder Gewerbetreibende, Reisebusse oder Oldtimer – bundesweit einheitliche Regelungen gibt es nicht. Nur in Baden-Württemberg erkennen die Städte untereinander die Ausnahmegenehmigungen an. Wer aber für Mannheim eine Ausnahmegenehmigung bekommt, kann sich nicht darauf verlassen, auch in die Umweltzonen von Wuppertal oder München fahren zu dürfen. Die Folge: Für fast jede Stadt muss gesondert eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Und das geht ins Geld: Für eine (zeitlich befristete) Ausnahmegenehmigung können bis zu 1.000 Euro fällig werden! Um die Situation kurzfristig zu entschärfen, sollten einheitliche Ausnahmeregelungen und ein überschaubarer Aufwand zur Beantragung der Genehmigung angestrebt werden.

Pforzheim hat die Beste Umweltzone in Baden-Württemberg!

Dabei kann noch immer nicht eindeutig nachgewiesen werden, dass die Umweltzonen ihren Zweck erfüllen und für bessere Luft sorgen. Entscheidend ist der Einfluss des Wetters und anderer Feinstaubquellen. Noch bevor die Umweltzonen in Pforzheim oder Mühlacker eingeführt wurden, haben sich die Feinstaubwerte drastisch verbessert. Zwischen 2006 und 2008 konnte die Zahl der Tage mit Tagesmittelwertüberschreitungen um 76 Prozent in Pforzheim und 60 Prozent in Mühlacker reduziert werden. Und das ganz ohne eine besondere Maßnahme, allein durch die normale Verjüngung der Fahrzeugflotte.

Die Jahresmittelwerte der Feinstaubbelastung in Pforzheim sind im Zeitraum 2006 – 2008 um 25 Prozent zurückgegangen. Dem stehen prognostizierte Belastungsreduzierungen von günstigstenfalls 5 Prozent durch Ausweisung einer Umweltzone entgegen. Fazit: Das Bürokratiemonster Umweltzone hätte man gar nicht gebraucht, zumal in Pforzheim seit 2007 keine Grenzwerte mehr überschritten werden.

Es muss nicht immer die Umweltzone sein!

Einige Städte machen schon vor, dass auch andere Maßnahmen für bessere Luft in Innenstädten sorgen können. In Aachen trägt eine freiwillige Vereinbarung zwischen Stadt und Wirtschaft zu einer umweltfreundlichen, kostengünstigen und effizienten Mobilität bei. Stadtverwaltung, Unternehmen und Bürger setzen gemeinsam darauf, dass z.B. durch die Mobilitätsberatung von Betrieben, die Ausgabe von Jobtickets und die Überprüfung des Verkehrsleitsystems die Schwellenwerte eingehalten werden können. Auch in Bonn und Braunschweig werden alternative Wege diskutiert. Im Ergebnis müssen die Maßnahmen der Situation und den Interessen vor Ort gerecht werden, um so einen Mehrwert für Mensch, Wirtschaft und Umwelt zu schaffen.

Untersuchung des ADAC zur Wirksamkeit von Umweltzonen

Bei der Untersuchung des ADAC wurden lediglich die Jahresmittelwerte der Städte Berlin (Vergleichsstadt: Potsdam), Mannheim (Vergleichsstädte: Ludwigshafen, Karlsruhe) sowie Stuttgart, Tübingen und Ludwigsburg (Vergleichsstädte: Pforzheim, Heilbronn, Herrenberg, Mühlacker) herangezogen. Eine Betrachtung der Überschreitungstage, die ebenfalls als Kriterium für die Luftqualität herangezogen werden müssen, wurde nicht vorgenommen. Die Aussagekraft der Ergebnisse ist folglich unter diesem Vorbehalt zu betrachten.