Merkblätter zur Existenzgründung im Verkehrsgewerbe

Stand: 01.02.2012

Themen: ErlaubnispflichtVerkehrsbehördenVoraussetzungen für die Erlaubnis- bzw. LizenzerteilungVersicherungspflichtAbgrenzung Gewerblicher Güterkraftverkehr - Werkverkehr mehr

14.02.2012
Das Güterkraftverkehrsgesetz schreibt vor, dass der Unternehmer oder die zur Führung der Geschäfte bestellte Person eines Güterkraftverkehrsunternehmens mit Fahrzeugen über 3,5 t zulässiges Gesamtgewicht fachlich geeignet sein muss. In der Regel wird diese fachliche Eignung durch eine Prüfung nachgewiesen. mehr

Merkblatt. Stand: 1.1.2011
Wer als Unternehmer Verkehr mit Taxen oder Mietwagen betreiben will, benötigt dazu eine Genehmigung der zuständigen Verkehrsbehörde. Für welche Verkehre welche Genehmigungen erforderlich sind und welche Verkehre nicht dem Personenbeförderungsgesetz und damit der Genehmigungspflicht unterliegen, entnehmen Sie bitte der Anlage (PDF-Datei). mehr

Wer als Unternehmer Omnibusverkehr betreiben oder mit Personenkraftwagen Ausflugsfahrten, Ferienzielreisen bzw. Linienverkehr durchführen will, benötigt dazu eine Genehmigung der zuständigen Behörde. Voraussetzung hierfür ist eine Fachkundeprüfung. externer Link

01.02.2012
Das Personenbeförderungsgesetz schreibt vor, dass der Unternehmer oder die zur Führung der Geschäfte bestellte Person eines Taxi- oder Mietwagenunternehmens fachlich geeignet sein muss. In der Regel wird diese fachliche Eignung durch eine Prüfung nachgewiesen. Die weiteren Nachweismöglichkeiten sind in dem Merkblatt „Informationen für angehende Taxi- und Mietwagenunternehmer” beschrieben. mehr

Der Betrieb eines Straßenpersonenverkehrsunternehmens (Taxi, Mietwagen, Omnibus) erfordert Genehmigungen durch die zuständige Verkehrsbehörde. zum Download

Stand: 2009-01-02
Was ist unter Werkverkehr zu verstehen? Welche Pflichten haben Unternehmen mit Werkverkehr?

Werkverkehr ist Güterkraftverkehr für eigene Zwecke eines Unternehmens, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
1. Die beförderten Güter müssen Eigentum des Unternehmens oder von ihm verkauft, gekauft, vermietet, gemietet, hergestellt, erzeugt, gewonnen, bearbeitet oder instand gesetzt worden sein.
2. Die Beförderung muss der Anlieferung der Güter zum Unternehmen, ihrem Versand vom Unternehmen, ihrer Verbringung innerhalb oder - zum Eigengebrauch - außerhalb des Unternehmens dienen.
3. Die für die Beförderung verwendeten Kraftfahrzeuge müssen vom eigenen Personal des Unternehmens geführt werden. Im Krankheitsfall ist es dem Unternehmen gestattet, sich für einen Zeitraum von bis zu vier Wochen anderer Personen zu bedienen.
4. Die Beförderung darf nur eine Hilfstätigkeit im Rahmen der gesamten Tätigkeit des Unternehmens darstellen. mehr